Die Niedersächsische Kultusministerin Julia Willie Hamburg informiert mit Ihrem Schreiben vom 12. März 2024 über aktuelle Themen der Bildungspolitik in Niedersachsen.
Liebe Eltern und Erziehungsberechtigte,
der Bildungserfolg hängt in Deutschland immer noch stark vom sozialen und wirtschaftlichen Hin-
tergrund eines Kindes ab. Die Verwirklichung von mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr gezielter
Förderung für Schülerinnen und Schüler ist mir ein zentrales Anliegen. Deshalb freue ich mich
sehr, dass sich Bund und Länder auf das Startchancen-Programm einigen konnten. Mit diesem
Programm ergänzt der Bund das Engagement der Länder, Schulen in sozial herausfordernder
Lage ganz gezielt zu unterstützen, um ihre Schülerinnen und Schüler noch besser zu begleiten
und zu fördern. Die teilnehmenden Schulen werden anhand eines Sozialindexes ermittelt. Das
heißt, dass Sozialdaten zu Armut, Sprachförderbedarf und Migration bei der Zuweisung von Res-
sourcen berücksichtigt werden. Das Programm wird im kommenden Schuljahr aufgesetzt und ge-
meinsam mit den teilnehmenden Schulen in die Umsetzung gebracht.
Das Startchancen-Programm soll auf verschiedenen Ebenen wirken: So werden die Schulen
durch zusätzliche Ressourcen gestärkt. Möglich sind beispielsweise Investitionen in eine zeitge-
mäße und förderliche Lernumgebung, Chancenbudgets für bedarfsgerechte Lösungen in der
Schul- und Unterrichtsentwicklung sowie mehr Personal zur Stärkung multiprofessioneller Teams
wie der sozialen Arbeit an Schule. Insgesamt stellt der Bund für die finanzielle und personelle
Unterstützung der Schulen jährlich rund eine Milliarde Euro zur Verfügung, die bundesweit etwa
4.000 Schulen und rund einer Million Schülerinnen und Schüler zugutekommen soll. Für Nieder-
sachsen bedeutet das einen Anteil von rund 100 Million Euro für etwa 98.000 Schülerinnen und
Schüler an rund 390 Schulen. Am Ende des 10-Jahres-Programms soll die Anzahl derer, die die
Mindeststandards nicht erreichen, halbiert und die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder gestärkt
sein.
Da die Bildungsstudien der letzten Jahre einen großen Handlungsbedarf im Bereich der Basis-
kompetenzen aufweisen, werden wir aber auch mit Blick auf alle Schulen reagieren und beginnen
bei den Grundschulen: Ab dem kommenden Schuljahr werden die Grundschulen schrittweise drei
zusätzliche Stunden für die Basiskompetenzen erhalten. Die erste Stunde für die erste Klasse
kommt zum Schuljahr 2024/25. Weitere zwei Stunden kommen in den darauffolgenden
Schuljahren dazu. Damit wollen wir den Grundschulen die Möglichkeit geben, in den Klassen den
Erwerb der Basiskompetenzen mit mehr Lernzeit zu fördern.
In den vergangenen Wochen sind in Niedersachsen tausende Menschen auf die Straße gegan-
gen, um für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Das ist ein beein-
druckendes, aber auch erforderliches Signal aus der Mitte dieser Gesellschaft, darunter auch von
vielen Schülerinnen und Schülern. Demokratie- und Menschenfeindlichkeit ebenso wie Ge-
schichtsrevisionismus entgegenzutreten ist eine demokratische Pflicht. Daher ist es mir ein wich-
tiges Anliegen, Schulen und auch die Schülerinnen und Schüler darin zu bestärken und zu unter-
stützen, sich klar und deutlich für eine Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
einzusetzen. Die Schule ist in dieser Hinsicht kein neutraler Ort: Grundlegende demokratische
Werte wie die Würde des Menschen, Freiheit, Gleichheit und Solidarität, Pluralismus und Gleich-
berechtigung sind verbindlich für die Demokratiebildung an Schulen.
Schule ist dabei nur einer von vielen Orten, an denen Demokratie gelernt und gelebt wird. Auch
im Fußballverein und bei der freiwilligen Feuerwehr, beim Elternabend und in der Kirchengruppe,
im Freundeskreis und in der Familie geht es darum, das Zusammensein mit Blick auf die demo-
kratischen Werte zu gestalten und Demokratie als zentralen Bestandteil unseres Zusammenle-
bens zu benennen. Wir alle sind in unseren unterschiedlichen Rollen – als Elternteil oder als Er-
ziehungsberechtigte, als Trainerin oder Gruppenleiter – in der Verantwortung, diese Werte mit
Leben zu füllen. Wenn Sie hierfür noch Anregungen suchen und sich zu einzelnen Themen wie
Fake News oder Argumenten gegen Stammtischparolen informieren wollen, können Sie unter an-
derem bei der Bundeszentrale für politische Bildung als auch bei der Niedersächsischen Landes-
zentrale für politische Bildung, aber auch auf den Seiten der Tagesschau weitere Informationen
finden: https://www.bpb.de/themen/medien-journalismus/stopfakenews/ bzw.
https://demokratie.niedersachsen.de/startseite/angebote/konterbunt/konterbunt-177368.html
sowie https://www.tagesschau.de/faktenfinder.
Für die anstehenden Osterferien wünsche ich Ihnen eine angenehme Zeit mit Ihren Kindern.
Herzliche Grüße
Julia Willie Hamburg